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Andreas Anter
PsychoanalysisLaw and economicsHistory
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Dieses Kapitel behandelt die Rolle der Landesregierung im politischen Prozess und in der Verfassungsordnung Brandenburgs. Die Darstellung beginnt bei den rechtlichen und institutionellen Grundlagen des Regierens und untersucht anschliesend die Ressortverteilung und Sozialstruktur im Landeskabinett, die Vielfalt der Koalitionsformate und das Verhaltnis von Landesregierung und Parlament in der Landespolitik. Der politische Prozess ist nicht nur von der dominierenden Position der Regierung gepragt,...
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Das Kapitel analysiert im ersten Teil die Kompetenzen des brandenburgischen Verfassungsgerichts. Es hat relativ viele Entscheidungsbefugnisse, liegt aber im Durchschnitt der deutschen Bundeslander. Der zweite Teil beleuchtet das Verfahren und die Praxis der Richterwahl und verdeutlicht das Interesse besonders der Opposition, einer Instrumentalisierung des Gerichts durch die politische Mehrheit entgegenzuwirken. Das Mehrheitserfordernis bei der Richterwahl wurde im Laufe der Zeit angehoben und de...
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Kapitel 6 untersucht das Brandenburger Parlament. Im ersten Teil werden die Substrukturen des Landtages dargestellt, der zum einen Fraktionenparlament ist und zum anderen eine Mischung aus Rede- und Arbeitsparlament darstellt. Die darauf folgende parlamentssoziologische Analyse weist nach, dass die Abgeordneten die Verhaltensnormen und -weisen ausgebildet haben (v. a. Fraktionsdisziplin), die fur parlamentarische Regierungssysteme typisch sind. Zudem entwickelte sich eine starke Tendenz bei den ...
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Kapitel 11 beleuchtet den Aufbau und die Reform einer auf rechtsstaatlichen Prinzipien beruhenden Polizei in Brandenburg. Dem Aufbau der Polizei, der im Wesentlichen 1996 abgeschlossen war, folgte eine Reihe von Anpassungs- und Reformmasnahmen, die zum Teil umstritten waren und einen Paradigmenwechsel in diesem Politikfeld bedeuteten. Denn mit der mittelfristig angestrebten Verringerung der Anzahl sowohl der Polizeidienststellen wie der Polizisten verknupften viele die Furcht, dass die Polizei i...
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Wie in allen parlamentarischen Demokratien bilden auch in Brandenburg Wahlen die zentralen Legitimationsverfahren. Gleichzeitig sind Parteien die wichtigsten Institutionen, die zwischen Staat und Gesellschaft vermitteln und sich, wie es in der Brandenburger Verfassung (Art. 20 Abs. 3) heist, „offentlichen Aufgaben widmen und auf die offentliche Meinungsbildung einwirken“ sollen. Kap. 5 behandelt diese beiden Aspekte des politischen Systems in Brandenburg. Zuerst werden die Wahlsysteme fur Kommun...
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Landesverwaltung und kommunale Selbstverwaltung sind wichtige Politikfelder der Lander, waren in Brandenburg aber nur phasen- und teilweise Gegenstand des parteipolitischen Wettbewerbs. Kapitel 10 rekonstruiert die Entscheidungs- und Willensbildungsprozesse in beiden Bereichen. Wahrend zuerst Aufbau und Reformen von Kommunalverfassung und kommunaler Selbstverwaltung beschrieben werden, erfolgt in einem zweiten Schritt die Analyse des Aufbaus und der Entwicklung der Landesverwaltung. Beide Politi...
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Der Beitrag befasst sich zunachst mit dem Werben der Berliner und Brandenburger Regierungen fur eine Landerfusion, deren Vorbereitung und formellen Scheitern. Der Prozess lief weitgehend intergouvernementalistisch ab. Das Interesse an einer Vereinfachung der bundespolitischen Vorgaben fur die Fusion und Vorbehalte im brandenburgischen Parlament verzogerten das Tempo. Angste in der Bevolkerung vor einer Berliner Dominanz und Ubernahme der Berliner Finanzprobleme fuhrten 1996 zur Ablehnung im Volk...
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Dieses Kapitel beschaftigt sich mit der Kulturpolitik in Brandenburg seit der Wiedervereinigung. Die Darstellung konzentriert sich auf die parlamentarischen Schlusselentscheidungen des brandenburgischen Landtags und auf die strategischen Weichenstellungen der Landesregierung, die bereits bei dem in der Verfassung fixierten Kulturauftrag des Landes beginnen. Dabei richtet sich der Blick zunachst auf die Rolle der Kultur im Einigungsprozess und die damit verbundene politische, wirtschaftliche und ...
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